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Städte müssen investieren, um ihre Standortattraktivität zu fördern und zu erhalten, insbesondere aber auch um das Wachstum zu bewältigen. Der hohe Investitionsbedarf verlangt nach Steuerung und Priorisierung – und dennoch bewegt sich der Realisierungsgrad oftmals auf tiefem Niveau. Die städtischen Finanzverwaltungen sehen sich alle mit ähnlichen Herausforderungen bei der Planung und Durchführung von Investitionen konfrontiert. Die Konferenz der städtischen Finanzdirektorinnen und -direktoren (KSFD) hat daher bei ihren Mitgliedern eine Erhebung zu diesem Thema durchgeführt, deren Ergebnisse heute an einer Fachveranstaltung in Bern präsentiert werden.
800 Franken pro Kopf der Bevölkerung und rund 10 Prozent des Gesamtaufwands – so viel investieren die 25 Städte, die an einer Umfrage der Konferenz der städtischen Finanzdirektorinnen und -direktoren (KSFD) in Zusammenarbeit mit dem Büro B,S,S teilgenommen haben, im Durchschnitt pro Jahr. In den Städten mit mehr als 100’000 Einwohnerinnen und Einwohnern sind es gar 1’400 Franken. Hinter diesen Zahlen stehen komplexe Prozesse, die sich zwar von Stadt zu Stadt unterscheiden – die Herausforderungen sind indes überall ähnlich. Deshalb hat die KSFD zu einem Fachaustausch nach Bern geladen. Ziel ist es, anhand von Erfahrung und Good Practice voneinander zu lernen. Und die hohe Teilnehmerzahl zeigt, dass das Thema weit über den Mitgliederkreis der KSFD hinaus Interesse weckt.
Tiefer Realisierungsgrad
Kopfzerbrechen bereitet den städtischen Finanzverantwortlichen insbesondere der zu tiefe Realisierungsgrad bzw. die Nicht-Ausschöpfung des Plafonds, den rund die Hälfte der befragten Städte kennt. Die Gründe dafür sind vielfältig. Der dezentrale Investitionsbedarf steht oftmals nicht im Einklang mit den effektiven Ressourcen. Aber auch Einsprachen und langwierige politische Prozesse führen zu Projektverzögerungen. Schliesslich kann sich eine ungenaue Budgetierung auf den Realisierungsgrad auswirken. Entsprechend wichtig sind daher ein wirksames Investitionscontrolling sowie ein laufendes Anpassen der Planung – Prozesse, die in den verschiedenen Städten sehr unterschiedlich gehandhabt werden.
Erschwerend kommt hinzu, dass sich Investitionsentscheide oftmals im Spannungsfeld rechtlicher Vorgaben und politischer Notwendigkeit bzw. Wünschbarkeit bewegen. Der Spielraum der Investitionstätigkeit ist in der Tat begrenzt. Nebst den finanzpolitischen Zielen der Stadt sowie Finanzkennzahlen sind es kantonale Vorgaben, etwa bezüglich Haushaltsgleichgewicht, sowie kommunale oder kantonale Schuldenbremsen, die den Rahmen vorgeben.
Mit Investitionen die Standortqualität erhalten
Dessen ungeachtet rechnen die meisten Städte künftig mit einem starken Anstieg des Investitionsvolumens. Investitionen sind entscheidend für den Erhalt der Attraktivität von Städten und Gemeinden – als Wirtschaftsstandort wie auch als Wohnort. Auch das anhaltende Bevölkerungswachstum in Städten und Agglomerationen ist ein Treiber für steigende Investitionen. Schulhäuser und Sportanlagen stehen denn auch zuoberst bei künftigen Investitionsprojekten. Für die langfristige Sicherung des Wohlstands bleiben Investitionen für Städte und Gemeinden zentral – und ein Aufschieben kommt meist teurer zu stehen.
Weitere Informationen:
Silvia Steidle, Präsidentin der KSFD, Finanzdirektorin der Stadt Biel, 078 711 13 73.
Informationen zur Fachveranstaltung:
ksfd.ch/de/Info/Fachveranstaltungen/Investitionen